Aus der Arena

Das Männerproblem der CVP

Von Elia Blülle, 26.02.2018

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Eigentlich war alles klar: Die nächste Bundesrätin wird eine Frau sein. Und dann kam Gerhard Pfister.

Für den CVP-Präsidenten wäre es der optimale und wohl einzige Zeitpunkt in seiner Karriere, Anspruch auf einen Bundesratssitz anzumelden. Doris Leuthard hat 2017 ihren Rücktritt angekündigt, und Beobachterinnen rechnen damit, dass sie ihr Amt in der Frühlings- oder Sommersession abgeben wird. Also bald.

Verpasst der 55-Jährige die Chance, Leuthard zu beerben, wird er seine Bemühungen um den Exekutivposten nach 15 Jahren Nationalrat beerdigen müssen. Seine Ambitionen hat er zwar noch nicht offiziell bekannt gegeben, doch es gilt mittlerweile als unbestritten, dass er grosses Interesse am Regierungsposten hegt.

Pfister hat vieles, was ein CVP-Bundesrat brauchen würde: Charisma, Erfahrung und Gestaltungswille. Und Pfister ist ein Machtmensch, ein ausgeklügelter Stratege. Er wurde als Reizfigur Präsident von einer Partei, die ihn nie besonders mochte, und drückt sie seither auf seine Linie. Wo Pfister die Fäden schlägt, muss mit der Lupe beobachtet werden.

Seine Chancen auf das Amt sind intakt: Die Presse hat ihn zum Favoriten erhoben, und für das bürgerliche Parlament ist der konservative Politiker ein idealer Kandidat.

Wären da nicht die Frauen.

Sie können seine Wahl verhindern. Zurzeit regieren fünf Männer den Bundesrat. Zwei Frauen dürfen mitbestimmen. Diese Verteilung steht einer Regierung nicht an, die als Vorbild für Verwaltungsräte und Chefetagen gelten sollte.

Bereits nach der Wahl von Ignazio Cassis (FDP) wurden Stimmen laut, die eine Frauenquote für den Bundesrat forderten. Die Grüne Maya Graf hat Anfang Jahr in der Staatspolitischen Kommission einen entsprechenden Vorstoss eingereicht, der abgelehnt wurde, und auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga sprach sich für eine Quote aus. Die Vereinigung der CVP-Frauen forderte im November mit Blick auf Leuthard: «Wir wollen zwei Kandidatinnen … und eine Bundesrätin!» Der öffentliche Druck, eine Frau in den Bundesrat zu wählen, ist gross. Eine Regierung mit sechs Männern wäre undenkbar. Tritt Doris Leuthard als nächste Bundesrätin zurück, ist Pfister geschlagen.

Wäre da nicht Johann Schneider-Ammann.

Er gilt als der strategische Joker von Pfister, um eine ausschliesslich weibliche CVP-Kandidatur zu verhindern. Der FDP-Bundesrat steht ebenfalls auf der Rücktrittsliste. Allerspätestens mit den Erneuerungswahlen 2019 wird sein Ausscheiden erwartet.

Vereinbaren CVP und FDP einen Doppelrücktritt, steigen die Wahlchancen eines männlichen CVP-Kandidaten. Das weiss auch Pfister. Im Hinblick auf den Rücktritt von Leuthard sagte er bereits im vergangenen August gegenüber der Tageszeitung «Blick»: «Die Frauenfrage stellt sich besonders bei der FDP. Die Freisinnigen hatten schon lange keine Frau mehr im Bundesrat und verfügen über zwei Sitze.»

Die Idee hinter einem Doppelrücktritt: Treten Leuthard und Schneider-Ammann gleichzeitig zurück, werden zwei Plätze frei. Das würde es der CVP ermöglichen, nach Absprache einen Mann ins Rennen zu schicken, währenddessen die FDP zum Beispiel mit Karin Keller-Sutter eine aussichtsreiche Kandidatin aufstellen könnte. Die Argumente für ein solches Szenario beruhen auf einer Behauptung, die sich in den letzten Tagen festgesetzt hat: Der CVP fehlen die Frauen mit Bundesratsformat.

Doch stimmt das?

Seitdem der Name Pfister gefallen ist, verschwanden potenzielle Frauenkandidaturen im Hintergrund. Ihn umgibt eine Aura der Alternativlosigkeit. So hat zum Beispiel «Bund»-Chefredaktor Patrick Feuz in einem Kommentar vom vergangenen Donnerstag die Vorteile eines Doppelrücktrittes ausgebreitet. Die Begründung: Die CVP habe keine zwingenden Kandidatinnen und würde so Pfister den Weg ebnen, einem «vielversprechenden, intellektuell gar brillanten Anwärter». Dass mit den erfahrenen Nationalrätinnen Viola Amherd und Elisabeth Schneider-Schneiter zwei mögliche Deutschschweizer Kandidatinnen bereitstehen, die mit ihren Profilen Pfister das Wasser reichen, wenn nicht sogar geeigneter wären, blendet Feuz aus.

Seit der Einführung des Frauenstimmrechts wurden 7 Frauen in den Bundesrat gewählt. Zur selben Zeit erhielten 35 Männer einen Sitz. Würden sich die Räte und insbesondere die CVP hinter Pfister um die Geschlechterparität gleich stark bemühen wie um die in der Bundesverfassung verankerte ausgewogene Vertretung der Sprachregionen, so wäre der Fall klar: Es braucht nicht nur eine, sondern zwei neue Bundesrätinnen.

Das Vorgehen läge auf der Hand. Ein Doppelrücktritt der FDP und CVP. Aber um koordiniert zwei Frauen in den Bundesrat zu wählen und so die Balance der Geschlechter wiederherzustellen.

Wäre da nicht Pfister mit seinem Machtanspruch.

Die CVP hat also kein Frauenproblem. Sie hat ein Männerproblem.

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